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Gemeinderat bekräftigt Beschluss: Eine Gruppe weniger im Kindergarten St. Elisabeth

(hr) Der Eberbacher Gemeinderat bleibt bei seinem Mehrheitsbeschluss vom 18. Mai dieses Jahres, wonach im Kindergartenjahr 2006/2007 eine Gruppe im Kindergarten St. Elisabeth geschlossen werden soll (wir berichteten).

Heute war das Thema noch einmal auf Antrag der AGL und der Freien Wähler auf die Tagesordnung einer öffentlichen Gemeinderatssitzung gekommen, weil sich - wie die Antragsteller argumentierten - die Grundlagen für den Mai-Beschluss als fehlerhaft herausgestellt hätten. Damals war vom Kindergartenbeauftragten der katholischen Kirchengemeinden, Hugo Hessel, angekündigt worden, dass die Kirche ihren Anteil an den Kosten für eine Gruppe nicht tragen werde, so dass die Stadt die vollen Kosten aufzubringen hätte, falls die Gruppe nicht geschlossen würde. AGL und FWV berufen sich nun aber auf Informationen, wonach der kirchliche Anteil für alle Gruppen wie bisher im Haushaltsplan vorgesehen sei. Auch die von Hessel erwähnten hohen Sanierungskosten für den Kindergarten St. Elisabeth (bis zu 150.000 Euro) seien anzuzweifeln, nachdem der zuständige Architekt in einem Schreiben an den Pfarrgemeinderat höchstens 11.000 Euro für Sanierungsmaßnahmen zusammenrechnete. Hugo Hessel hat inzwischen die Konsequenzen gezogen und sein Amt mit Wirkung zum 30. Juni niedergelegt, vor allem weil das Vertrauensverhältnis zwischen dem katholischen Stiftungsrat und ihm nachhaltig gestört sei.

Stadtrat Dr. Harald Grote (AGL), der Hessel Fehlinformationen vorwarf und die Informationspolitik der Kirche heftig kritisierte, forderte einen kinderfreundlichen Beschluss, in dem man die Gruppenzahl unverändert lasse und dadurch kleinere Gruppen mit intensiverer Betreuung bilden könne. Er beklagte den Automatismus, mit dem in Deutschland rückläufige Kinderzahlen sofort zu Einsparungen anstatt zu Verbesserungen für die Kinder führten. Bürgermeister Bernhard Martin hielt dagegen, dass die Schließung für die Kinder keine Verschlechterung bringe, weil die Zahl der Kinder je Gruppe dadurch nicht ansteige. Die eingesparten Kosten von immerhin 60.000 bis 80.000 Euro pro Jahr könne die Stadt sinnvoller in die Schulen investieren und damit dort die Kinder fördern.

Auch die Mehrheit von CDU- und SPD-Stadträten blieb heute beim Beschluss vom 18. Mai. Stadtrat Bruno Schmitt (SPD) stützte sich auf die Beschlüsse des katholischen Stiftungsrates und des Kindergarten-Kuratoriums, die die Gruppenschließung vorgeschlagen hatten und die nun zunächst einmal neu beschließen sollten, bevor der Gemeinderat wieder gefragt sei. Bernhard Martin hatte im Vorfeld der Sitzung bei der Kirchengemeinde St. Johannes Nepomuk angefragt, ob ihre Entscheidung zur Schließung einer Gruppe aufrecht erhalten bleibt. Die Antwort von Pfarrer Matthias Stößer wurde heute allgemein als wenig hilfreich und in sich widersprüchlich angesehen: Einerseits bittet Stößer um Verständnis, dass in der Kürze der Zeit die Angelegenheit nicht neu beraten werden konnte, andererseits fühle man sich aber an die Beschlüsse von Kindergarten-Kuratorium und Gemeinderat gebunden.

In der Abstimmung wurde schließlich der AGL-Antrag, keine Kindergarten-Gruppe zu schließen, mit 13 Nein-Stimmen abgelehnt. Damit bleibt es bei der Beschlusslage vom 18. Mai.

03.07.06

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