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Jede Kommune muss ihr eigenes Profil finden


Bürgermeister Roland Schilling (Mitte) stellte gemeinsam mit Kämmerer Karlheinz Wagner (r.) den Haushalt 2007 vor. (Foto: Böhm)

(ub) Der Schönbrunner Haushaltssatzung 2007 wurde in der letzten Gemeinderatssitzung nahezu einstimmig beschlossen, nachdem Bürgermeister Roland Schilling und sein Kämmerer Karlheinz Wagner das Zahlenwerk erläuterten. Der Haushalt 2007 lässt den bundesweiten Konjunkturaufschwung und die steigenden Steuereinnahmen erahnen. Die Investitionsrate, die allgemeine Zuführung zum Vermögenshaushalt beträgt 350.000 Euro. Diskussionsbedarf gibt es in Schönbrunn in diesem Jahr um investive Maßnahmen.
Nahezu einstimmig beschlossen die Schönbrunner Gemeinderäte am Freitag die neue Haushaltssatzung 2007. Der Haushaltsplan, der den Rahmen für den Verwaltungs- und Vermögenshaushalt festlegt, wurde auf 5.560.000 Euro festgesetzt. Der Verwaltungshaushalt mit seinen Einnahmen und Ausgaben umfasst 4.615.000 Euro, der Vermögenshaushalt mit den geplanten Investitionen beträgt 945.000 Euro. Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen sieht 145.000 Euro vor. Kassenkredite sollen bis maximal 300.000 Euro aufgenommen werden können. Die Steuersätze für Grund- und Gewerbesteuer bleiben unverändert.
Bürgermeister Roland Schilling betonte in seiner Rede zur Haushaltseinbringung, dass „wir mit der Verabschiedung des Haushalts handlungsfähig bleiben. Jede Kommune muss ihr eigenes Profil finden, um im Wettbewerb bestehen zu können. Der Konjunkturaufschwung und die steigenden Steuereinnahmen sind auch in Schönbrunn zu spüren und ermöglichen etwas mehr Gestaltungsspielraum.“ Schmerzlich , so Schilling , sei beim Länderfinanzausgleich die Vorwegnahme von rund 400 Millionen Euro, was jedoch bis zum Jahre 2010 auch Planungssicherheit mit sich bringen würde. Positiv bewertete Schilling die Aufnahme des Konnexitätsprinzips „wer bestellt bezahlt“ in die Landesverfassung. Diese Maßnahme solle die Kommunen künftig vor kostenträchtigen Gesetzen schützen.
Im eigenen Haushalt würde die positive Allgemeinentwicklung mit der Erwirtschaftung einer Investitionsrate von 350.000 Euro zu Buche schlagen. Zwar sei eine Kreditaufnahme von 145.000 Euro im Haushalt vorgesehen. Diese komme aber nur zum Tragen, wenn alle geplanten Maßnahmen in diesem Jahr kassenwirksam würden. Schilling freute sich darüber, dass bei einer Tilgung von rund 153.000 Euro keine Neuverschuldung zu erwarten sei.
Im Vermögenshaushalt, so Schilling, besteht bei den geplanten Investionen zum Rathausumbau, dem Ausbau des Haager Birkenweges und bei Sanierungsmaßnahmen im Haag noch Klärungsbedarf. Mit genauen Planunterlagen und Kostenberechnungen wolle er mit dem Gemeinderat in den nächsten Sitzungen diese Themen diskutieren und über die weitere Vorgehensweise entscheiden.

31.01.07

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