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Gebühren und Entgelte im Aufschwung

(ub) Der langersehnte Aufschwung im Land ist da und trotz steigender Einnahmen wird in verschiedenen Städten und Gemeinden wieder an der Gebührenschraube gedreht.
Auch die Gemeinde Schönbrunn kommt nicht umhin, zum Ausgleich eines Defizits die Entgelte der Kindergärten und die Nutzungsentgelte für die verlässliche Grundschule zu erhöhen. Neben der Erteilung des Einvernehmens für fünf Bauvorhaben fassten die Schönbrunner Gemeinderäte auch die Friedhofssatzung neu.
Nachdem die beiden Tagesordnungsordnungspunkte bereits in nichtöffentlicher Sitzung diskutiert wurden, entschied sich der Schönbrunner Gemeinderat einstimmig, sowohl die Entgelte für die Kindergärten als auch für die verlässliche Grundschule zu erhöhen. Die Entgelte für die Benutzung der Schönbrunner Kindergärten wurden letztmalig im September 2005 erhöht. Mit einem Kostendeckungsgrad von 40,49 Prozent schlossen die Kindergärten mit einem Defizit von rund 250.000 Euro ab. Bürgermeister Roland Schilling und Kämmerer Karlheinz Wagner betonten, dass die geplante moderate Entgelterhöhung von 14,6 Prozent noch unter der Grenze nach dem Landesrichtsatz liegen würde. Die Mehreinnahmen von rund 10.800 Euro werden im laufenden Jahr lediglich die steigenden Betriebskosten ausgleichen, am Kostendeckungsgrad aber nichts ändern, zumal sich auch die Landeszuschüsse vermindern. Die Elternvertreter vom Kindergarten Haag sehen diese Entwicklung kritisch und betonen, dass aus gesellschaftspolitischer Sicht Familien mit Kindern eine höhere Belastung zu tragen hätten als Personen ohne Kinder. Besonders für die Betreuung der Kinder unter drei Jahren wirke sich die Kostensteigerung drastisch aus. Sinnvoller sei es, so der Elternbeirat, über die Ausweitung der Kinderbetreuung nachzudenken, um neue Einnahmequellen zu schaffen.
Einstimmig beschlossen hat der Gemeinderat, für die 55 Kinder der Regelgruppe das Entgelt um acht Euro auf 68 Euro monatlich pro Kind anzuheben. Die Entgelte für die verlängerte Öffnungszeiten steigen für 32 Kinder um je 10 Euro auf 85 Euro monatlich je Kind. Für sechs Kinder unter drei Jahren steigen die Entgelte um 24 Euro auf 104 Euro monatlich.

Die Nutzungsentgelte für die verlässliche Grundschule werden ebenfalls erhöht. Im Schuljahr 2006/2007 wurde die verlässliche Grundschule von 15 Kindern besucht, wofür sich die Personalkosten auf 10.470 Euro beliefen. Unter Berücksichtigung des Zuschusses von 5.610 Euro bleiben 4.860 Euro übrig, die von den Eltern über die Entgelte zu finanzieren sind. Weit unter dem Kostendeckungssatz wurde bislang ein durchschnittlicher Elternanteil von 22,83 Euro erhoben, so Kämmerer Karlheinz Wagner. Die Entgelte steigen nun um 15,6 Prozent an. Künftig zahlen Familien für das erste Kind eine Grundgebühr von 12 Euro und eine Leistungsgebühr von 14 Euro für eine wöchentliche Betreuung bis zu 5 Stunden. Über 5 Stunden sind 22 Euro wöchentlich fällig. Ab dem zweiten Kind beträgt die Grundgebühr 9 Euro, bis 5 Stunden Betreuung 12 Euro und über 5 Stunden 17 Euro Leistungsgebühr wöchentlich.

Im Friedhofs- und Bestattungswesen wurde die Friedhofssatzung einstimmig neu gefasst. Im Detail enthält die Friedhofssatzung die Friedhofsordnung und die Bestattungsgebührensatzung. In Absprache mit dem Kommunalrechtsamt des Landratsamtes Heidelberg wird für ehemalige Bürger, die mindestens 20 Jahre in der Gemeinde Schönbrunn wohnhaft waren kein „Auswärtigenzuschlag“ mehr erhoben, falls sie nun außerhalb der Gemeinde wohnend in Schönbrunn ihre letzte Ruhestätte finden wollen. Als „kostenrechnende Einrichtung“ der Gemeinde unterliegen auch diese Gebühren dem Kostendeckungsgebot. Da bislang nur knapp 47 Prozent der Kosten gedeckt sind, folgte der Gemeinderat der Empfehlung der Verwaltung, die Gebühren auf einen Kostendeckungsgrad von 62,34 Prozent anzuheben. Für ein Urnengrab sind künftig 200 Euro (150 Euro) fällig. Ein Einzelgrab kostet 530 Euro (440 Euro), ein Doppelgrab 700 Euro (580 Euro). Die Gebühr für die Urnenbeisetzung beträgt 220 Euro (180 Euro), für Erdbestattungen entstehen 640 Euro (540 Euro) und die Benutzung der Leichenhalle kostet 55 Euro (45 Euro). Für die Reinigung der Leichenhalle erhebt die Gemeinde eine Gebühr von 30 Euro (25 Euro) und die Kühlzelle kostet täglich 9 Euro (7 Euro).

28.06.07

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