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Schönbrunner Nachtragshaushalt und Sanierungsgebiet Haag

(ub) Nachdem der neue Epfenbacher Bürgermeister Joachim Bösenecker offiziell aus dem Schönbrunner Gemeinderat verabschiedet und Förster Gunter Kirschenlohr als Nachrücker in seinem Amt vereidigt wurde, wurde die Nachtragssatzung mit Nachtragshaushaltplan für das aktuelle Jahr beraten und beschlossen. Der Rathausumbau wird im nächsten Jahr in Betracht gezogen und das WiDSL-Netz in Allemühl wird kommunal gefördert. Ulrich Müller von der schwäbischen Firma STEG stellte eine Grobanalyse für ein städtisches Sanierungsgebiet im Ortsteil Haag vor und Radio Regenbogen wird Ende Oktober mit seinem Traummobil nach Haag kommen.

Bürgermeister Roland Schilling und Kämmerer Karl- Heinz Wagner stellten die Eckdaten des diesjährigen Nachtragshaushaltsplanes und die dazugehörige Nachtragssatzung vor, die der Gemeinderat einstimmig verabschiedete. Der Verwaltungshaushalt erhöht sich um 220.000 Euro auf 4.835.000 Euro während sich der Vermögenshaushalt um 120.000 Euro vermindert. Ebenso wurden die Kreditaufnahmen von 145.000 Euro aufgehoben. Der Gesamthaushalt beträgt 5.660.000 Euro. Die Kassenkredite betragen, wie zuvor, 300.000 Euro und es wurden keine Änderungen an den Steuersätzen vorgenommen.
Schilling wertete es als ein positives Signal, dass die günstige Haushaltsentwicklung auch auf die Verzögerung von investiven Maßnahmen wie den Rathausumbau zurückzuführen sei, keine Darlehen erforderlich sind und die Verschuldung wieder zurückgefahren werden konnte. Wagner informierte, dass die Pro-Kopf-Verschuldung wieder den Stand von 2005 erreicht habe.
Bei der Bekanntgabe der am 12. September nichtöffentlich gefassten Beschlüsse war zu erfahren, dass der Rathausumbau weiterhin verfolgt werden soll, zumal die Zuwendungen aus dem Ausgleichsstock bereits bewilligt sind. Die Räte waren sich im Grundsatz darüber einig, dass nächstes Jahr mit dem Umbau begonnen wird, sofern diese Investition ohne oder mit nur geringer Neuverschuldung realisiert werden kann.
Ebenso wurde in dieser Sitzung ein Investitionskostenzuschuss für den Aufbau des WiDSL- Netzes im Ortsteil Allemühl beschlossen. Der Netzbetreiber, die Firma TelComm Jeske & Co aus Marlow wird Standleitungen mit einer Leistung von mindestens 2 MB/sec zwischen dem Netzzugang und der ehemaligen Schule in Allemühl anmieten. Ab dort wird via Funk verteilt. Mit der Inbetriebnahme des Netzes wird im November gerechnet.

Ulrich Müller stellte als Leiter der Heilbronner Geschäftsstelle für Stadtentwicklung GmbH (die STEG) eine Grobanalyse für die städtebauliche Weiterentwicklung des Ortsteiles Haag vor. In seiner Grobanalyse wurde bereits ein Sanierungsgebiet festgelegt, das überwiegend den alten Ortskern des Straßendorfes umfassen soll. Ein Gestaltungskonzept mit einem Maßnahmenkatalog für zu modernisierende private und öffentliche Gebäude sowie für Straßen wurde erarbeitet. Die Gemeinderäte waren sich darüber einig, dass Müller das ausgearbeitete Konzept und die dazugehörige Kostenplanung von rund 1,4 Millionen Euro dem Regierungspräsidium Karlsruhe zur Aufnahme in das Landessanierungsprogramm als Antrag der Gemeinde Schönbrunn vorlegen soll. Das Land und die Gemeinde Schönbrunn werden sich die Investitionskosten , falls den Antrag akzeptiert wird, mit einem Anteil von 60% / 840.000 Euro und 40%/ 560.000 Euro teilen. Herr des Verfahrens, so Schilling, wird jederzeit die Gemeinde bleiben. Müller informierte auch über die unterschiedlichen Förderkonditionen für gemeindeeigene, gewerbliche und private Maßnahmen. Aus dem Fördertopf könne die Gemeinde nach §§136ff Baugesetzbuch Höchstfördersätze beispielsweise für die Modernisierung privater Immobilien bis zu 60 Prozent gewähren. Falls ein Gebäude unter Denkmalschutz stehe, könnten nochmals weitere 25 Prozent Denkmalschutzzuschlag hinzukommen. Interessant ist ein gefördertes Sanierungsgebiet allemal, spart es doch auch Flächenressourcen und steigert die innerörtliche Attraktivität. Finanziellen und gestalterischen Handlungsspielraum behält sich die Gemeinde durch die langfristig angelegte Förderdauer des Landessanierungsprogramms, in dem auch die Sanierungsmaßnahmen zwischen der STEG, der Gemeinde und den privaten bzw. gewerblichen Investoren aufeinander abgestimmt und zuvor ausführlich besprochen werden sollen. Zusätzliche Förderungen aus dem ELR- Programm, dem Ausgleichsstock und sonstigen Förderprogrammen können, so Schilling, unabhängig von dem aktuellen Sanierungsgebiet beantragt werden. Das neue Sanierungsgebiet in Haag trägt aufgrund der bautypischen Weise als Straßendorf den Namen „Ober- und Unterhaag“.
Gemeinderat Hans- Jürgen Heiß betrachtet eine Gesamtförderung eines Sanierungsgebietes sehr positiv und befürwortet die Abkehr von objektbezogenen Einzelmaßnahmen. Mit viel Lob für den Sachvortrag von Ulrich Müller begrüßte Heiß dieses langfristig angelegte Förderprogramm und das hohe Maß an Gestaltungsfreiheit des Gemeinderates. In Zeiten knapper Finanzmittel, gab Heiß zu Bedenken, werde der Schwerpunkt einer Sanierung sicherlich immer bei öffentlich notwendigen Maßnahmen liegen.

Bürgermeister Roland Schilling gab bekannt, dass Radio Regenbogen am 25. Oktober zwischen 11 und 13 Uhr in Haag sein wird, um vor Ort Hörerwünsche im Traummobil zu erfüllen. Treffpunkt ist das Haager Backhaus.

14.10.07

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