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Zweckverband GIP endgültig aufgelöst

(ub) Im September 2004 gründeten Eberbach und Schönbrunn einen Zweckverband, der zur Einrichtung eines interkommunalen Gewerbegebietes (GIP) dienen sollte. Bedenken hatten die Eberbacher Gemeinderäte bereits im Januar 2005 und wollten das GIP wieder auflösen, während Schönbrunn weiterhin an dem Vorhaben festhielt. Im Mai 2005 trafen die Eberbacher die endgültige Entscheidung über den Ausstieg. Seitdem gab es immer wieder Diskussionen über die Rückerstattung der bereits investierten Gelder, die in der Zwecksverbandssatzung nach einem Kostenschlüssel von 75 Prozent für Eberbach und 25 Prozent für Schönbrunn geregelt sind. Ende September gab es beim Landratsamt des Rhein-Neckar-Kreises ein Verhandlungsergebnis. Der Zweckverband GIP wird aufgelöst. Schönbrunn zahlt in zehn Jahresraten ohne Verzinsung seinen Anteil von rund 52.000 Euro an Eberbach zurück. Das vorhandene Verbandsvermögen, das aus den erstellten Planunterlagen und dem bereits verlegten Abwasserkanal besteht, geht unentgeltlich in das Vermögen Schönbrunns über. Die restlichen Kosten für die Bauleitplanung über knapp 2.000 Euro zahlt Schönbrunn noch in diesem Jahr. Nachdem der Eberbacher Gemeinderat bereits Ende November dieser Regelung zugestimmt und seinen Mitgliedern im Zweckverband einen Auftrag erteilt hatte, dieser Auflösung und Kostenregelung zuzustimmen, votierten die Schönbrunner Gemeinderäte ebenfalls für diese Regelung.

24.12.07

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