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Kostenausgleich für Kinderbetreuung - Stadtwerke im Minus


Für die Betreuung auswärtiger Kinder in den Eberbacher Kindergärten und ähnlichen Einrichtungen kann die Stadt künftig Kostenersatz bekommen. (Fotos: Claudia Richter)

(hr) In seiner letzten öffentlichen Sitzung am 22. Oktober stimmte der Gemeinderat der Annahme mehrerer Spenden in Höhe von insgesamt 490 Euro für den Ausflug der Schwerkriegsbeschädigten zu. Außerdem wurde die städtische Satzung zur Erhebung von Erschließungsbeiträgen dahingehend geändert, dass künftig der Gemeindeanteil an den beitragsfähigen Erschließungkosten generell fünf Prozent beträgt. Die Änderung wurde notwendig, weil die seit Mai dieses Jahres gültige Rechtslage den Fünf-Prozent-Wert vorschreibt und der Gemeinde keinen Ermessensspielraum mehr lässt.

Für die Betreuung auswärtiger Kinder in Eberbach kann die Stadt künftig Pauschalsätze mit den Wohnortgemeinden der betreffenden Kinder abrechnen. Dieser "interkommunale Kostenausgleich" ist gesetzlich vorgesehen, und Gemeinde- bzw. Städtetag haben Pauschalbeträge für die Verrechnung empfohlen. Der Gemeinderat hat nun die Verwaltung ermächtigt, entsprechende Verträge mit anderen Städten und Gemeinden abzuschließen.

Mit einem Verlust von knapp 321.000 Euro stellte das Stadtparlament den Jahresabschluss der Stadtwerke fest. Werksleiter Stefan Schwarz hatte ursprünglich einen Jahresgewinn von gut 30.000 Euro geplant. Verantwortlich für die starke Abweichung seien vor allem der gestiegene Wettbewerbsdruck auf dem Strom- und Gasmarkt sowie erste Auswirkungen der Finanzkrise, erläuterte Schwarz. Bei der Wasserversorgung wurde weniger abgesetzt als geplant. Einen großen Anteil am Jahresverlust haben auch die Bäderbetriebe, wo weniger Besucher bei gestiegenen Personalkosten sowie höheren Energie- und Reparaturkosten zu verzeichnen waren. Auch für das laufende Jahr sehe es nicht gut aus, sagte Schwarz, der in 2009 einen Jahresverlust von 400.000 Euro nicht ausschloss.

Der Werksleiter stellte im Gemeinderat auch den Wirtschaftsplanentwurf für 2010 vor, der einen Jahresgewinn von 16.000 Euro vorsieht. Geplanten Gewinnen von jeweils rund einer halben Million Euro aus dem Strom- und Gasbereich sollen im kommenden Jahr Verluste bei den Bädern (rund 750.000 Euro) und dem Busverkehr (330.000 Euro) gegenüber stehen. Die Wasserversorgung soll einen Gewinn von knapp 70.000 Euro abwerfen, und auch im neuen Geschäftsfeld "Wärmeversorgung" hat Schwarz einen kleinen Gewinn von 3.000 Euro eingeplant. Insgesamt 1,9 Millionen Euro wollen die Stadtwerke im kommenden Jahr investieren, unter anderem in das Leitungsnetz, einen neuen Bus und die beschlossene Kohlekraftwerksbeteiligung. Mittelfristig sieht Stefan Schwarz die Chancen für die Eberbacher Stadtwerke leicht positiv: "Es kommen bessere Zeiten".

02.11.09

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