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Aus der Hirschhorner Stadtverordnetenversammlung

(bro) (hn) Am 22. Dezember fand die achte Stadtverordnetenversammlung in Hirschhorn statt, bei der zu Beginn der Auszubildende Kevin Jung vorgestellt wurde.

Ein Tagesordnungspunkt war der Waldwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2012. Dieser wurde verabschiedet.

Anschließend stimmte die Stadtverordnetenversammlung dem Projekt „Angebot von erweiterten Öffnungszeiten in der Kita Hirschhorn“ grundsätzlich zu. Zu den vorzulegenden Satzungsänderungen soll im Vorfeld von der Verwaltung die juristische Seite geprüft werden.

Die Anlegung von Urnengräbern auf den ausgewählten Flächen auf dem Friedhof im Stadtteil Langenthal wurde beschlossen, ebenfalls beschlossen wurde die Verkürzung der Ruhefristen für Erdbestattungen auf dem Langenthaler Friedhof auf 25 Jahre und die Ruhefristen für Urnen (beide Friedhöfe) auf 20 Jahre. Die Gebühren werden entsprechend geändert.

Des Weiteren beschloss die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Hirschhorn eine interkommunale Zusammenarbeit mit der Stadt Neckarsteinach. Weite Teile der Verwaltungstätigkeit sollen in einer noch zu bestimmenden Rechtsform zusammengeführt werden. Als Grundlage wird das Gutachten, das im Auftrag der beiden Städte von der Unternehmensberatung Schüllermann & Partner erstellt wurde, dienen.

Der CDU-Fraktions-Antrag zur Erhöhung des Kassenkredits wurde abgelehnt, sodass die Stadtverordnetenversammlung über den ursprünglichen Beschlussvorschlag abstimmte. Somit wurde die vorgelegte Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Hirschhorn (Neckar) für das Haushaltsjahr 2011 beschlossen.

Anschließend brachte Bürgermeister Sens den Haushalt 2012 ein und erläuterte in seiner Haushaltsrede die wichtigsten Eckpunkte.

Im Zuge der Diskussion "Straßennamensgebung" wurde der Magistrat beauftragt, im Stadtanzeiger die Hirschhorner Bevölkerung um Namensvorschläge für die Benennung der Straße zwischen der Neckarsteinacher Straße und dem Alten Weg zu bitten. Dabei sollen Namen mit einer kurzen Begründung vorgeschlagen werden. In der Sitzungsrunde im März sollen die Namensvorschläge von der Verwaltung in die Ausschusssitzung eingebracht werden.

Am 21. November stellte die CDU-Fraktion einen Antrag zur Schaffung von Motorradparkplätzen am Bahnhof. Der Magistrat ist beauftragt, den Bereich unter dem nördlichen Pfeiler der Überführung am Hirschhorner Bahnhof als Motorradparkplatz auszuweisen. Ebenso sollen die beiden durch den Überweg an der Ecke Neckarsteinacher Straße / Bahnhofstraße weggefallenen Parkplätze als Motorradparkplätze ausgewiesen werden.

Außerdem wurde die Verwaltung beauftragt (Antrag SPD-Fraktion), eine Kostenschätzung für einen Treppenbau von der Bahnhofstraße in die Neckarsteinacher Straße zu erstellen. Des Weiteren soll die Verwaltung die Kosten für eine Verlegung des Fußgängerüberwegs in der Neckarsteinacher Straße ermitteln und vorlegen.

13.01.12

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