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Informationen und Beschlüsse

(bro) Am 19. Juli wurde die zwölfte Stadtverordnetenversammlung in Hirschhorn abgehalten.

Die neue Homepage der Stadt erfreut sich großer Beliebtheit. Ebenfalls gut angenommen werden der Blog und die neue Facebook-Seite der Stadt. Während der Blog nur Mitteilungen der Stadt enthält, werden auf der Facebook-Seite auch Veröffentlichungen anderer Hirschhorner verlinkt.

Vermutlich im Herbst wird eine neue Bürgerbroschüre entstehen. Diese kostet der Stadt kein Geld, da sie von einem Verlag werbefinanziert produziert wird.

Das bürgerschaftliche Engagement ist in den letzten Wochen in Schwung gekommen. So wurde u.a. die Boule-Bahn wieder in Gang gesetzt, die Staudenbeete am Museum werden ehrenamtlich gepflegt, und eine Bürgerin kümmert sich um die Sauberkeit am Bahnhof.

Es liegt seit wenigen Tagen die Endabrechnung für den Ordnungsbehördenbezirk im Jahr 2010 vor. Demnach wurden im gesamten Ordnungsbehördenbezirk knapp 185.000 Euro an Verwarnungs- und Bußgelder eingenommen. Gemäß dem vereinbarten Verteilungsschlüssel erhielt die Stadt Hirschhorn daraus 16.557,09 Euro. Des Weiteren hat der Magistrat der Aufstellung von stationären Geschwindigkeitsmessanlagen zugestimmt.

Im Anschluss wurden die Top-Themen behandelt. Hier ging es erst einmal um die Gestaltung der Neckarpromenade. Die Stadtverordnetenversammlung beschloss die Variante ohne Anlegesteg für Sportboote und der Versetzung des Steigers. Die Sitzstufenanlage wird übernommen - bis auf die nördliche Anlage, von der eine in Richtung Süden verschoben wird. Die Busparkplätze werden nur zum Ein- und Aussteigen ausgewiesen.

Weiter ging es mit den Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen für Fassadengestaltungs- und Dachsanierungsmaßnahmen. Aufgrund der schlechten Finanzlage der Stadt Hirschhorn wird das städtische Fassadenprogramm ab dem 1. Januar 2013 ausgesetzt.

Das nächste Thema war der "einheitliche Regionalplan Rhein-Neckar". Die umfangreiche Stellungnahme der Stadt Hirschhorn zum Regionalplan Rhein-Neckar wurde verabschiedet.

Bei den anschließenden Sachstandsberichten ging es um die Eröffnungsbilanz der Stadt Hirschhorn, um die interkommunale Zusammenarbeit mit Neckarsteinach, um den "kommunalen Schutzschirm Hessen", der eine Diskussion entfachte, und um die Einführung des Digitalfunks BOS. Die Ausschreibung für den Einbau der Geräte wurde mit Neckarsteinach bereits vorgenommen.

Der nächste Punkt behandelte die Finanzwirtschaft im Haushaltsjahr 2012 - Stand 21. Juni 2012. Bürgermeister Sens gab weitere Erläuterungen, Fragen aus dem Gremium wurden beantwortet, und der Halbjahresbericht wurde zur Kenntnis genommen.

Abschließend ging es um den Pachtvertrag der Kaffeehausmanufaktur. In nicht-öffentlicher Sitzung stimmte die Stadtverordnetenversammlung einer vorliegenden Ergänzungsvereinbarung zu und nahm die Information zur Mehrwertsteuerregelung zur Kenntnis.

27.07.12

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