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Schönbrunner Gemeinderat gegen Windkraft-Vorrangfläche Meisenberg


(Foto:Wörner)

(tw) In einer außerordentlichen Gemeinderatssitzung im Rathaus Schönbrunn, zu der rund 100 Bürger gekommen waren, entschied gestern der Gemeinderat über Beschlussvorlagen für eine Stellungnahme zum "Einheitlichen Regionalplan Rhein-Neckar".

Nach eingehenden Beratungen, Stellungnahmen und Diskussionen in den letzten beiden Wochen waren gestern keine weiteren Gespräche mehr erforderlich. Bürgermeister Jan Frey verlas die zwölf Punkte, über die dann zusammengefasst in vier vorbereiteten Beschlussvorschlägen abgestimmt wurde. Im Fokus der zahlreichen Zuhörer stand der zweite Beschlussvorschlag, in dem die Gemeinde Schönbrunn, nach massiven Bedenken aus der Bevölkerung, ihre bisher zustimmende Haltung zur Vorrangfläche für die Windkraft mit der Bezeichnung "Meisenberg" revidiert. Es wird angeregt werden diese interkommunale Vorrangfläche auf den Gemeindegebieten von Aglasterhausen, Schwarzach und Schönbrunn im weiteren Verfahren der Regionalplanung zu streichen. Die Gemeinde Schönbrunn ist sich dabei durchaus bewusst, dass diese Forderung im Konflikt zu den Interessen der Nachbargemeinden stehen kann, heißt es weiter in dem Beschlussvorschlag Diesem stimmte der Gemeinderat mehrheitlich zu.

Ebenfalls Zustimmung in einem Beschluss fand in diesem Zusammenhang ein Antrag von Gemeinderätin Karin Koch. Darin wird der Regionalverband gebeten, von der Ausweisung von Vorranggebieten abzusehen, bis die von der Gemeinde Schönbrunn angemeldeten Bedenken hinsichtlich der Verfassungsmäßigkeit des Landesplanungsgesetzes vom 9. Mai 2012 geklärt sind. Karin Koch warnte jedoch auch vor einem generellen Verzicht auf Vorrangflächen für die Windkraft, um der "Verspargelung" der Landschaft durch Windräder vorzubeugen.

Die Verwaltung wurde beauftragt, auf der Basis der gefassten Beschlüsse eine Stellungnahme zum Regionalplan abzugeben. Die Gemeinderatssitzung verlief ruhig und war nach einer knappen Stunde zu Ende.
Die vierstündige Informationsveranstaltung der Gemeinde, zu der tags zuvor rund 250 Bürger in die Raingartenhalle nach Haag gekommen waren, war dagegen äußerst emotionsgeladen. Dabei war es unter anderem auch zu Diffamierungen und Beleidigungen des Gemeinderates gekommen, wie Bürgermeister Frey gestern Abend bedauernd feststellte.

Der Schönbrunner Gemeinderat befasst sich schon seit längerer Zeit mit der Ausweisung von Vorranggebieten für die Windkraft (wir berichteten). Der Bürgerprotest gegen den Standort "Meisenberg" formierte sich aber erst kürzlich.

Diskussion im Forum

04.08.12

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