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Informationen und Beschlüsse

(bro) (hn) Am 20. September wurde die 13. Stadtverordnetenversammlung in Hirschhorn abgehalten.

Der Umbau des Museums ist im vollen Gange. Die voraussichtliche Eröffnung wird in Absprache mit dem Land am 1. oder 2. März 2013 stattfinden. Auch die Arbeiten am Bauabschnitt „Neckarpromenade“ gehen gut voran.

Zurzeit werden eine Reihe von kleinen Prospekten (Flyern/Folder) für die Tourismuswerbung 2013 vorbereitet. Die verschiedenen Flyer sind wesentlich kostengünstiger als ein großes Gesamtprospekt und können mit geringeren Streuverlusten an die unterschiedlichen Zielgruppen verteilt werden. Weil sich die Besuchergewohnheiten geändert haben und weil überall gespart werden muss, gibt es auch in der überörtlichen Tourismuswerbung Restrukturierungen. Die Bürgermeister der "Romantischen Vier" haben sich abgesprochen, für die Zeit ab 2014 ein neues Konzept zu erarbeiten. Im Kreis Bergstraße wird die Tourismusförderung ab 2013 in die Wirtschaftsförderung integriert. Damit ist zum ersten Mal die Stadt Hirschhorn an der Tourismusorganisation des Kreises Bergstraße unmittelbar beteiligt.

Für den 5. November wurden Vertreter von Vereinen, Kirchen und anderen Organisationen zu einem Gespräch über die Jugendpolitik in Hirschhorn eingeladen. Ziele: Schutz vor Sparmaßnahmen und Ergänzung des Angebots für ca. zehn bis 20-jährige unter Einbeziehung der Vereine und Organisationen. Die Kinderferienspiele waren ein voller Erfolg. Alle Veranstaltungen waren ausgebucht.

Bei der interkommunale Zusammenarbeit gibt es durch den Amtswechsel in Neckarsteinach eine Verzögerung. Gegenüber dem ursprünglichen Plan führt dies zu einer Verschiebung von sechs bis neun Monaten.

Die Maßnahme „Verdohlung Mühlgraben“ ist abgeschlossen. Die Gesamtkosten in Höhe von 134.476,64 Euro wurden vom Land Hessen mit 61.600 Euro bezuschusst. Der Eigenanteil der Stadt beläuft sich somit auf 72.876,64 Euro.

De Bahnlinie durch das hessische Neckartal wird ab 2014 in den Lärmaktionsplatz Hessen, Teilplan Schienenverkehr, aufgenommen. Bisher wurde diese Bahnlinie von der Landesregierung als „badische Bahnlinie“ angesehen. Ab 2014 werden damit für Hirschhorn auch Schallschutzmaßnahmen möglich.

Nach der Entscheidung des Magistrats stationäre Blitzgeräte für die B37 (Außenbereich), an der Sporthalle sowie in Langenthal anzuschaffen, laufen Gespräche mit potentiellen Anbietern. In Langenthal soll ein Gerät, das auch Motorräder von beiden Seiten rechtssicher erfassen kann, installiert werden. Kosten entstehen für die Stadt nicht. Einnahmen, die über die fünf Euro pro gerichtsverwertbaren Datensatz herausgehen, erhält die Stadtkasse.

Weiter ging es mit den Top-Themen. Der Vorschlag der CDU-Fraktion, wonach die Stadtverordneten Harald Heiß und Thomas Uhrig als Vertreter sowie als Stellvertreter in die Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Laxbach gewählt werden, wurde beschlossen.

Auch beschlossen wurde die Endfassung der Abschreibungsliste der Stadt Hirschhorn rückwirkend zum 1. Januar 2009. Der Fortschreibung der Liste wurde im Rahmen der betriebsbedingten Anpassungen zugestimmt.

Die Stadtverordnetenversammlung stellte gemäß § 113 HGO die von der Revision geprüfte Eröffnungsbilanz der Stadt Hirschhorn zum 1. Januar 2009 fest. Das Bilanzvolumen betrug zum Eröffnungsbilanzstichtag 27.762.845,99 Euro. Die geprüfte Eröffnungsbilanz liegt zur Einsichtnahme in der Zeit vom 8. bis 19. Oktober während der Sprechzeiten der Stadtverwaltung im zweiten OG des Rathauses, Finanzabteilung,
öffentlich aus.

07.10.12

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