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Informationen und Beschlüsse

(bro) (hn) Am 8. November wurde die 14. Stadtverordnetenversammlung in Hirschhorn abgehalten.

Zu Beginn der Sitzung bedankte sich Bürgermeister Sens besonders bei den Feuerwehren in Hirschhorn und Langenthal sowie den Rettungskräften von DLRG und DRK. Sie waren bei zwei Einsätzen Anfang November besonders gefragt.

Die Baugenehmigung für das alte Grundschulgebäude ist bereits erteilt und es liegt ein Verwaltungsentwurf des Kreises zur Regelung der Nutzung und Kostenübernahme vor. Als nächstes wird mit der Solarfirma über die Verpachtung der Dachfläche verhandelt.

Die Fassade des alten Forsthauses, in dem die Tourist- Info und das Museum untergebracht sind, wurde in den vergangenen Wochen repräsentativ hergerichtet. Währenddessen laufen über den Winter die Innenarbeiten im Museum planmäßig weiter. Die Eröffnung des Museums als “Wunderkammer” ist für das Frühjahr 2013 vorgesehen. Auch an der Neckarpromenade gehen die Arbeiten planmäßig voran. Für die beiden vorgenannten Projekte wurde die Förderfrist bis Mitte 2013 für Mittel aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) verlängert.

Wahrscheinlich wird ab dem 7. Dezember der Tunnel in beiden Richtungen freigegeben. Ab dem Frühjahr 2013 bis Herbst 2013 ist dann wieder eine einseitige Sperrung geplant.

Das Thema regenerative Energien beschäftigt die Verwaltung sehr. Es gab erste Koordinierungsgespräche mit den Bürgermeistern der Nachbarkommunen. Ohne Rechtsverbindlichkeit wurde dahingehend ein Konsens erzielt, dass vermieden werden soll, landschaftsprägende Standorte mit Windrädern zu bestücken. Dagegen sollen optisch weniger sensible Gebiete geprüft und ggf. auch in Interkommunaler Zusammenarbeit erschlossen werden. Eine Beteiligung interessierter Bürger an regenerativen Energien ist allgemein gewünscht.

Gesprochen wurde auch über das vor kurzem stattgefundene Gespräch über die Situation Jugendlicher im Alter von rund zwölf bis 21 Jahren in Hirschhorn. Kirchen, Vereine und Institutionen beteiligten sich rege, auch die Parteien waren eingeladen. In einer angeregten Diskussion über zwei Stunden gab es viele Anregungen, die teilweise sofort aufgegriffen werden können.

Stadtverordneter Heyer hatte am 20. September nach dem Gebührenbriefkasten an der Slip-Anlage gefragt. Der Magistrat hat festgestellt, dass der Aufwand nicht zuletzt durch Vandalismus und Diebstahl die Einnahmen übersteigt und empfiehlt, das Slippen ab 2013 kostenfrei zu stellen. Damit wäre Hirschhorn die vorletzte Kommune am unteren Neckar, die die Slip-Gebühren abschafft.

Bei den Top-Themen ging es u.a. auch um die Nachwahl von Ortsgerichtsmitgliedern. Die Stadtverordnetenversammlung wählte Dieter Kluve und Ferdinand Zipp für eine weitere verkürzte Wahlzeit von fünf Jahren in dieses Amt.

Der Antrag der SPD-Fraktion vom 19. Juli zur Erhöhung der Mitgliederzahl im Ausschuss für Stadtentwicklung wurde angenommen. Die Stadtverordnetenversammlung fasste den Beschluss, dass die Mitgliederzahl im Ausschuss für Stadtentwicklung (AFS) auf sechs Personen erhöht wird. Jede Fraktion erhält zwei Mitglieder.

Das letzte Top-Thema war der Kommunale Schutzschirm. Bürgermeister Sens berichtete der Stadtverordnetenversammlung über die seit der Ausschusssitzung stattgefundenen Änderungen bzw. Neuerungen bezüglich des Sachverhalts zum Rettungsschirm. Für das weitere Vorgehen fand im Anschluss an die Sitzung eine Gesprächsrunde mit den Fraktionsvorsitzenden statt. Dabei wurde ein von der Verwaltung erarbeiteter Fahrplan diskutiert.

17.11.12

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