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Ein neuer Name für das fusionierte Oberzent-Gebilde ist wichtig


(Foto: Thomas Wilken)

(tom) "Wir sind für andere Namen als "Oberzent" offen und nehmen gerne weitere Vorschläge aus der Bürgerschaft auf“, betont Sensbachtals Bürgermeister Egon Scheuermann. Sein Kollege Thomas Ihrig aus Hesseneck ergänzt: „Allerdings ist der Name Beerfelden für die neue Stadt aufgrund der schon vor dem Bürgerentscheid im März 2016 getroffenen Vereinbarungen nicht möglich. Gleiches gilt für Hesseneck, Rothenberg und Sensbachtal.“

Das sei in der Machbarkeitsstudie deutlich so zum Ausdruck gekommen und in den Informationen zum Bürgerentscheid ganz klar transportiert worden, führt Rothenbergs Rathauschef Hans Heinz Keursten aus. Auch Beerfeldens Bürgermeister Gottfried Görig macht klar: „Eine neue Stadt ab dem 1. Januar 2018 gibt es nur mit einem neuen Namen.“

Die vier Bürgermeister nehmen damit bei ihrem Treffen im Unter-Sensbacher Rathaus Stellung zur aktuell vor allem in der Stadt am Berge geführten, neu aufgeflammten Namensdiskussion. Die mit der Zielrichtung „Beerfelden“ eigentlich gar keine sein dürfe, heben sie hervor. Daneben verdeutlicht die Bürgermeister-Riege, dass schon von Anfang an, unter anderem in der Machbarkeitsstudie, publiziert wurde, dass es einen neuen Namen geben werde.

Denn allein dem Begriff nach sei die „Oberzent-Fusion“ ein Zusammenschluss auf Augenhöhe „und keine Eingemeindung“, weiß Bürgermeister Keursten um die Sensibilität dieses Themas vor allem in Rothenberg. Der Namen Beerfelden für die neue Stadt sei in den anderen drei Kommunen nicht zu vermitteln, kennt auch Sensbachtals Egon Scheuermann die Befindlichkeit der dortigen Einwohner. „Das wurde vor dem Bürgerentscheid festgelegt, veröffentlicht und war Basis für die Bürger bei ihrer Entscheidung.“

Dass aktuell zuerst von der SPD-Fraktion Beerfelden die Kosten für die Namensumstellung hinterfragt werden und eine Abkopplung der Namensfindung vom Grenzänderungsvertrag angefragt wird, können die vier Bürgermeister auch mit Verweis auf das Infoblatt zum Bürgerentscheid vom 6. März 2016 nicht nachvollziehen. „Durch eine Fusion entsteht eine neue Kommune mit neuem Namen und neuer Postleitzahl“, heißt es dort.

Ein von SPD und FDP ins Spiel gebrachter Bürgerentscheid im Spätsommer/Herbst 2017 sei organisatorisch nur schwer machbar und würde den zeitlichen Ablauf des kompletten Fusionsprozesses in Frage stellen, sieht Görig keine realistische Möglichkeit einer Bürgerbeteiligung in dieser Form. Denn der weitere Fortgang sei genau eingetaktet. Das Regierungspräsidium Darmstadt habe bereits deutlich gemacht, dass es einer Abkopplung von Grenzänderungsvertrag und Namensgebung nicht zustimme.

Die vier Bürgermeister können sich allerdings sehr wohl vorstellen, dieses sensible Thema mit der Bürgerschaft noch einmal aufzunehmen und ernstzunehmende Vorschläge zu prüfen. Denn Anfang März stehen laut Ihrig die Bürgerversammlungen in jeder Gemeinde ins Haus. „Dort und bis dahin nehmen wir sehr gerne Ihre Namensvorschläge entgegen“, betont Ihrig an die Einwohnerschaft gerichtet.

Christian Kehrer, Projektleiter für den Fusionsprozess beim Kommunal-Service Oberzent, weist außerdem darauf hin, dass der vom Magistrat Beerfelden und den drei Gemeindevorständen am 9. Januar festgestellte Entwurf des einheitlichen Grenzänderungsvertrags das Ergebnis monatelanger Beratungen durch die Mandatsträger sei. Wie Bürgermeister Scheuermann weiter ausführt, gebe es als wichtiges Gremium den Arbeitskreis „Freiwillige Fusion“. Er setze sich zusammen aus den vier Vorsitzenden der Parlamente, allen elf Fraktionsvorsitzenden der Kommunen sowie den Bürgermeistern und Beratern.

Weder aus dieser Runde noch aus den zur Mitarbeit und Stellungnahme aufgeforderten Fraktionen habe es bis Anfang Januar Vorschläge oder Änderungswünsche zum Namen der neuen Stadt gegeben, stellt Bürgermeister Görig fest. Eingaben hätten sich durchweg mit anderen Themen befasst. „Der Entwurf des Vertrages wurde im Arbeitskreis in allen Punkten nochmals besprochen“, sagt Ihrig mit Blick auf die abschließenden Beratungen Anfang/Mitte Dezember.

„Nach dem erfolgreichen Bürgerentscheid haben wir neben den weiteren Inhalten des Grenzänderungsvertrags auch die Namensgebung besprochen, die Vielzahl von eingereichten Namensvorschläge gesammelt und dem Arbeitskreis "Freiwillige Fusion" schon im Frühjahr 2016 vorgelegt“, so KSO-Projektleiter Christian Kehrer. Der entsprechende Aufruf zur Namensfindung durch das Odenwälder Echo habe zu sehr unterschiedlichen Vorschlägen geführt, die jedoch aus verschiedenen Gründen von den Beteiligten nicht aufgegriffen wurden bzw. werden konnten.

Die vier Bürgermeister sind sich einig, dass die bereits terminierten Bürgerversammlungen im kommenden März eine gute Gelegenheit zu Bürgerbeteiligung im Rahmen des Fusionsprozesses einschließlich der aktuellen Namensdiskussion bieten. Auf Grundlage der Ergebnisse dieser Veranstaltungen seien dann die Mandatsträger gefordert, Entscheidungen über das weitere Vorgehen in diesem Projekt bis hin zu einem möglicherweise sogar erst später zu realisierenden Fusionszeitpunkt zu treffen, so Egon Scheuermann.

Termine der Bürgerversammlungen
Sensbachtal: Montag, 6. März, 19.30 Uhr, Gemeindezentrum, Hauptstraße 32
Beerfelden: Dienstag, 7. März, 19.30 Uhr, Alte Turnhalle, Hirschhorner Straße 40
Rothenberg: Montag, 13. März, 19.30 Uhr, Sporthalle Ober-Hainbrunn, Neckarstraße 39
Hesseneck: Dienstag, 14. März, 19.30 Uhr, Dorfgemeinschaftshaus Hesselbach, Hauptstraße 25

03.02.17

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