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Widerstand gegen Bebauungsplan in Neckarwimmersbach - Einzelhandel in Eberbach-Nord wächst


Nach langer Diskussion vertagt wurde die Entscheidung über die Bebauungsplanänderung im Bereich "Brunnengarten-Heuacker" entlang der Schwanheimer Straße in Neckarwimmersbach. (Foto: Hubert Richter)

(hr) Mit der Bauleitplanung in Eberbach befasst sich der Gemeinderat in mehreren Tagesordnungspunkten seiner Sitzungen im Juni und Juli.

Für den Bebauungsplan Nr. 38 “Großes Langental” in Eberbach-Nord wurde am 26. Juli der Grundsatzbeschluss zur Einleitung der 4. Änderung und Erweiterung gefasst. Dabei soll auch geprüft werden, ob eine direkte Straßenverbindung zwischen Stettiner Straße (im Bereich der beiden Hochhäuser) und L 2311 geschaffen werden kann, um das Steige-Schulzentrum an der Pestalozzistraße vom Durchgangsverkehr zu entlasten. Stadtrat Heiko Stumpf (CDU) regte hierzu an, die Anbindung an die Landesstraße durch einen Kreisverkehr zu realisieren.

Eine lange Diskussion gab es in der Juli-Sitzung zur 8. Änderung des kleinen Bebauungsplans Nr. 21 “Brunnengarten-Heuacker” zwischen Schwanheimer Straße und Auweg (unser Bild), wo die Verwaltung das mögliche Maß der baulichen Nutzung etwas erhöhen möchte, was zahlreichen Anwohnern vor allem in Neckarwimmersbach ein Dorn im Auge ist. Diese haben mehr als 500 Unterschriften gegen die neuen Festsetzungen im Bebauungsplan gesammelt. In einem ausführlichen und auch für Laien gut verständlichen Vortrag verteidigte Karl Emig vom Stadtbauamt die Planungen. Mehrere Ratsmitglieder teilten die Argumente der Bebauungsplan-Gegner und plädierten für eine geringere bauliche Nutzung in dem Gebiet. Am Ende wurde kein Beschluss gefasst, sondern das Thema vertagt bis nach der Sommerpause. Aus dem Gemeinderat sollen bis 24. August Vorschläge für die gewünschten Festsetzungen im Bebauungsplan vorgelegt werden.

Bereits im Juni hatte die Verwaltung angekündigt, dass für alle Bereiche in Neckarwimmersbach, in denen es keine gültigen Bebauungspläne gibt (unbeplanter Innenbereich), demnächst so genannte “Örtliche Bauvorschriften” erlassen werden. Näheres dazu soll dem Gemeinderat nach der Sommerpause vorgelegt werden.

Im Verfahren zur 5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 23 “Neuer Weg”, Teilgebiet Einzelhandel, wurde in der Ratssitzung Ende Juni dem Bebauungsplanvorentwurf mehrheitlich zugestimmt. Die Verkaufsflächen für Einzelhandel - in dem Gebiet befinden sich die Märkte von Lidl und Aldi - sollen maßvoll erhöht werden. CDU-Stadtrat Heiko Stumpf hielt das für schädlich für die Innenstadt, Peter Stumpf (AGL) schloss sich dieser Meinung an.

Wegen Überschneidungen mit der städtischen Bauleitplanung konnte - ebenfalls in der Junisitzung - dem Entwurf der Verordnung zur Festlegung der Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung (FFH-Gebiete) des Regierungspräsidiums Karlsruhe nicht zugestimmt werden. Die Konflikte betrafen Flächen in Brombach und Badisch Schöllenbach sowie die Dr.-Weiss-Schule.

04.08.18

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