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Bürgermeisterwahl am 21. Oktober - Ja zu Flächennutzungsplan für Windkraft

(hr) In seiner Sitzung am 26. April hatte sich der Eberbacher Gemeinderat mit verschiedenen Themen zu beschäftigen. Unter anderem wurde der Termin für die Bürgermeisterwahl festgelegt.

Da die zweite Amtszeit des Eberbacher Bürgermeisters Bernhard Martin am 31. Dezember 2012 endet, muss noch in diesem Jahr neu gewählt werden. Als Termin wurde vom Gemeinderat der Sonntag, 21. Oktober, festgelegt. An diesem Tag findet in Eberbach der "Apfeltag" statt. Sollte ein zweiter Wahltermin erforderlich werden, so findet diese Neuwahl am 4. November statt. Bernhard Martin hat angekündigt, sich erneut um das Bürgermeisteramt zu bewerben. Die Stellenausschreibung soll spätestens am 21. August veröffentlicht werden. Die Einreichungsfrist für Bewerbungen beginnt am Tag nach Veröffentlichung der Stellenausschreibung. Das Ende der Einreichungsfrist muss noch vom Gemeinderat festgelegt werden. Nach den gesetzlichen Vorgaben müsste es zwischen 24. September und 5. Oktober liegen.

Die Verwaltung gab in der Sitzung bekannt, dass die Rechtsaufsichtsbehörde den städtischen Haushaltsplan für 2012 genehmigt hat. Im Verfahren zur Aufstellung eines Teilflächennutzungsplans für Windkraftanlagen wurde an die Mitglieder des Gemeinderats im gemeinsamen Ausschuss der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Eberbach-Schönbrunn (vVG) der Weisungsbeschluss gefasst, dem Vorentwurf zuzustimmen. Der Gemeinderat Schönbrunn hatte am 20. April entsprechend beschlossen (wir berichteten).
Für den Bebauungsplan Nr. 107 "Grenzweg" in Unterdielbach wurde die Durchführung eines vereinfachten Baulandumlegungsverfahrens beschlossen, und für die Änderung des Bebauungsplans Nr. 20 "Klingen-Stückelacker" wurde in der Sitzung die frühzeitige Bürgerbeteiligung gemäß Baugesetzbuch durchgeführt.

Stadtwerkeleiter Stefan Schwarz teilte mit, dass nach seinen überschlägigen Berechnungen beim geplanten Regenrückhaltebecken im Holdergrund eine Wasserkraftnutzung zur Energiegewinnung nicht wirtschaftlich wäre. AGL-Stadtrat Peter Stumpf hatte eine solche Nutzung kürzlich angeregt.

Hauptamtsleiter Arndt Zimmermann kündigte die neue Servicenummer 115 an, unter der Bürgerinnen und Bürger ab 11. Mai werktags von 8 bis 18 Uhr Fragen an die Stadtverwaltung stellen können. Bei diesem zunächst auf zwei Jahre befristeten Pilotprojekt in der Rhein-Neckar-Region gehen die Anrufe bei einem Callcenter in Ludwigshafen ein, dessen Mitarbeiter Angaben über die Eberbacher Verwaltung machen können. Sollten sie keine Lösung parat haben, gehen die Fragen per E-Mail an die Stadtverwaltung und sollen dann beantwortet werden.

Diskussion im Forum

04.05.12

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